22.2.2013: Connemann/Holzenkamp fordern: Küstenkanal ins Transeuropäische Verkehrsnetz

BERLIN. Derzeit werden auf europäischer Ebene Pläne für ein Transeuropäisches Netz (TEN) vorbereitet. Wegen der Einbeziehung des Küstenkanals in die Transeuropäischen Netze trafen sich jetzt die CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Franz-Josef Holzenkamp mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer.
„Es war behauptet worden, dass das Bundesverkehrsministerium die Aufnahme des Küstenkanals in die Transeuropäischen Netze nicht unterstützt. Deshalb haben wir Herrn Minister Ramsauer deutlich gemacht, welche große Rolle der Küstenkanal für die Entwicklung der Region Weser-Ems spielt. Der Schienenverkehr ist hier nur eingeschränkt möglich. Und der Küstenkanal stellt eine bereits verfügbare Infrastruktur für den kombinierten Verkehr dar“, sagten die Abgeordneten Connemann und Holzenkamp.
„Minister Ramsauer hat die wohlwollende Prüfung bezüglich der Aufnahme des Küstenkanals in die TEN-Liste zugesichert“, so fassten die Abgeordneten Connemann und Holzenkamp das Ergebnis zusammen.
Die EU-Kommission hatte in ihren ursprünglichen Verordnungsvorschlägen zu den TEN-Leitlinien vorgesehen, den Küstenkanal aufgrund seiner verkehrsgeografischen Lage als Transportkorridor auf der europäischen Ost-West-Achse in die TEN-Liste aufzunehmen. Der Europäische Rat strich aber im März 2012 unter anderem den Küstenkanal aus den TEN-Kernnetz Plänen. Im Dezember 2012 stimmte der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments jedoch – auch aufgrund der Intervention der Abgeordneten aus dem Weser-Ems-Raum – für den Kommissionsvorschlag.
Gegenwärtig läuft das sogenannte Trilogverfahren in dem sich das Europäische Parlament, die Kommission und der Rat einigen müssen.