Monat: März 2016

REMELS. „Pflege geht uns früher oder später alle an“, betonte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann jetzt bei einem Besuch der Diakoniestation in Remels. Gemeinsam mit dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung Karl-Josef Laumann informierte sie sich über die Einrichtung. Dieser zeigte sich beeindruckt von dem breiten Angebot. Denn Tagespflege, psychische Betreuung und Demenzbetreuung sind nur ein kleiner Teil der Leistungen, die die Diakoniestation Hesel, Jümme, Uplengen bietet.

Der größte Teil der 185 Angestellten empfingen den Pflegebevollmächtigten nach einer Führung durch die Räumlichkeiten zu einem gemeinsamen Gespräch. Im Mittelpunkt standen Themen wie die Pflegestärkungsgesetze, demografische Entwicklung, Fachkräftemangel und –ausbildung sowie die Entbürokratisierung in der Pflege. Laumann sprach sich sehr deutlich für mehr Kompetenz für das Pflegepersonal aus: „Pflegekräfte sind Profis mit Herz. Sie wissen am besten was ihre Patienten brauchen.“

Ein Herzensanliegen ist den beiden Christdemokraten, Pflegebedürftigen, die noch zu Hause leben, die Chance auf mehr Tagesstruktur zu geben. „selbst wenn ältere Menschen heute noch zu Hause in einer Familie leben, sind sie häufig den ganzen Tag allein. Für Kinder ab 3 Jahren gibt es unzählige Angebote. Darauf haben auch Pflegebedürftige einen Anspruch, so Laumann. Gesagt, getan. Heute finanziert der Bund auch Tagespflege. Damit stieß er offene Türen beim Diakonie-Personal ein. „Mit dem Pflegestärkungsgesetz und dem neu definierten Pflegebedürftigkeitsbegriff, können wir die Pflege individueller an den Fähigkeiten und Einschränkungen der betroffenen Person ausrichten. Dies kann im Alltag der Pflegeeinrichtungen zur Entlastung des Pflegepersonals führen. Vor allem Menschen mit Demenz erhalten gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung“, so die Geschäftsführerin Alma Janßen.

HAREN/EMMELN. Nun steht fest: der Bund wird in den nächsten Jahren in den Neubau der Ortsumgehung Haren/Emmeln investieren. So steht es im neuen Bundesverkehrswegeplan, der jetzt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt MdB in Berlin vorgelegt wurde. Alle 15 Jahre legt der Bund in dem Plan fest, in welche Straßen er investieren wird. In die Liste der Projekte, die als vordringlich eingestuft werden, hat es auch der Antrag der Stadt Haren/Ems geschafft.

„Das ist ein Riesenerfolg. Ein Traum wird wahr. Mit dieser Entscheidung kann ein Jahrhundertprojekt für Haren in Angriff genommen werden.“, freut sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. Die Christdemokratin hatte sich gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Haren Markus Honnigfort für die Aufnahme der Ortsumgehung in den Bundesverkehrswegeplan eingesetzt.

Insgesamt waren dafür gut 2.000 Projekte aus ganz Deutschland angemeldet worden. Alle wurden vom Ministerium mit Hilfe externer Gutachter auf ihren Nutzen und ihre Kosten überprüft. Die wichtigsten wurden ausgewählt und in einer Liste priorisiert. Insgesamt wird der Bund mehr als 264 Milliarden investieren. Die Hälfte davon soll in die Straße fließen, der Rest in Wasserwege und Schienen. Gut 50 Milliarden Euro sollen in den Aus- und Neubau von Straßen fließen. Geld aus Berlin soll es auch für Haren geben.

Bereits seit Jahren kämpfen die Stadt Haren und die Bürger Emmelns unter ihrem Ortsvorsteher Josef Kramer für eine Ortsumfahrung. Der zunehmende Lastwagenverkehr zum Eurohafen und den angrenzenden Industriebetrieben erwies sich immer mehr als Belastung für die Emmelner. Deshalb war 2012 der erste Antrag für eine Ortsumfahrung gestellt worden.

„Dieser erste Antrag hätte kaum Aussicht auf Erfolg gehabt.“, berichtet Connemann. Denn das Verkehrsaufkommen im Ortskern war zu gering. Das erforderliche Nutzen-Kosten-Verhältnis wäre zu gering gewesen. Connemann lobt den Bürgermeister der Stadt Haren. „Aber Markus Honnigfort hatte den Mut zu einem Kurswechsel und dann eine Herkulesaufgabe geschultert. Ohne ihn gäbe es den zweiten Antrag nicht, der jetzt zum Zug kommt.“

Auslöser dafür war ein gemeinsames Gespräch von Connemann und Honnigfort mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann in Berlin im März 2014. Connemann hatte die Tür dafür geöffnet. Dort wurde ein wichtiger Hinweis gegeben. Eine trimodale Variante, also eine neue Trasse für die B408 direkt ins Industriegebiet mit einer Weiterführung zur B70, könnte die Lösung sein. Durch die Verknüpfung von Wasserstraße, Straße und Bahn verbessert sich das Kosten-Nutzen-Verhältnis immens.

„Diese Idee musste nun umgesetzt werden – und zwar unter extremen Zeitdruck. Markus Honnigfort hat dies geschafft. Das gab den Ausschlag“, erläuterte Connemann. „Der Plan hat jetzt Priorität im Bundesverkehrswegeplan. Es werden zwar noch einige Jahre vergehen, bis alles fertig ist. Aber der Bau wird jetzt definitiv umgesetzt“, so Connemann. Mit ihr freuen sich Bürgermeister Markus Honnigfort und Ortsvorsteher Josef Kramer.

„Diese Nachricht ist ein Segen. Nicht nur für die Ortschaft Emmeln sondern auch für die Stadt Haren. Es zeigt sich, dass sich Einsatz auszahlt“, freute sich Bürgermeister Markus Honnigfort. „Die jetzige Lösung wird die Lebensqualität in Emmeln merklich verbessern und eröffnet neue Gestaltungsmöglichkeiten für die Ortsmitte und das Bahnhofsumfeld.“

In dieselbe Kerbe schlägt auch Josef Kramer, der als Ortsvorsteher von Emmeln seit Jahren für die neue Umgehung kämpft: „Wir hatten einen langen Atem. Jetzt werden wir belohnt. Der 16. März ist ein guter Tag für Emmeln.“

Wie geht es nun weiter? Nun werden die Bürger beteiligt. Ab dem 21. März 2016 können Bürger und Institutionen binnen sechs Wochen Stellung zu dem Entwurf nehmen. Diese Stellungnahmen werden vom Ministerium bearbeitet. Danach wird der Plan mit Korrekturen innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. 2017 werden dann die Ausbaugesetze folgen.

BUNDE. Essen ist für jeden Menschen lebenswichtig. Da sind sich alle einig. Doch was ist wirklich gesund? Da gehen die Meinungen weit auseinander. Darüber sprachen zehn Schülerinnen und ein Schüler der Klasse 10 mit dem Profil „Gesundheit und Soziales“ an der Oberschule Bunde mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann. „Es gibt in Deutschland rund 170.000 verschiedene Produkte im Bereich Lebensmittel in Deutschland. Da ist es nicht immer leicht den Durchblick zu behalten“, so die Ernährungspolitikerin.

Um den Schülern etwas mehr Orientierung zu geben, hatte die Christdemokratin einige Unterrichtsmaterialien im Gepäck. Auch dabei war eine Lebensmittelpyramide. Diese soll Orientierung geben, wenn es um die Einstufung von verschiedenen Lebensmittel geht. Gezeigt wird auch die empfohlene Dosis, die pro Tag aufgenommen werden sollte. Bei einem Besuch im vergangenen Jahr hatte sich die Schulleitung diese Pyramide gewünscht, die ihnen jetzt von Connemann gestiftet wurde.

Einig waren sich Connemann und Lehrerin Gerda Mülder auch in Bezug auf die Wichtigkeit der Lebensmittelkunde bei den Jüngsten. So engagiert sich die Oberschule auch in Projekten mit Grundschülern aus dem Rheiderland. Diese lernen von den 10.-Klässlern etwas über die Lebensmittel des täglichen Gebrauches. Auch hier soll die Pyramide zukünftig zum Einsatz kommen. Die Schüler hatten viel Freude bei der ersten Erprobung der Materialien und beurteilten sie als sehr geeignet für einen lebendigen und praxisnahen Unterricht mit den Grundschulklassen.

LEER. Was ist eine Fraktion? Wo wohnen Abgeordnete in Berlin? Wer entscheidet über ein neues Gesetz? Diese und viele andere Fragen beantwortete die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann in der Aula des Ubbo-Emmius-Gymnasiums. Dort sprach die Politikerin mit 140 Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe neun. Doch auch aktuelle Themen bewegten die jungen Erwachsenen. Ob die Zukunft von Europa oder Renten – Connemann erklärte zwei Schulstunden lang Zusammenhänge und Hintergründe. „Politik muss verständlich sein.“, so Connemann über ihr Engagement an Schulen. „Dann lassen sich Jugendliche auch begeistern. Denn das Interesse ist groß.“ „Die Schüler zeigten sich sehr interessiert, weil sie durch den Besuch von Frau Connemann einen detaillierten Einblick in den Tagesablauf und die Aufgaben einer Politikerin gewinnen konnten“, so Lehrerin Heike Schindler.

LEER. Auf dem Arbeitsmarkt sieht es gut aus in Ostfriesland. So lautet das Fazit des Geschäftsführers der Agentur für Arbeit Emden-Leer Roland Dupák. Bei einem Treffen mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann wies er auch auf Besonderheiten hin. Ostfriesen bleiben auch bei der Arbeit ihrer Heimat treu. Eine auffallend hohe Zahl arbeitet auch in Ostfriesland. Nicht einmal jeder fünfte verlässt Ostfriesland. Das zeige, dass man Fachkräfte auch an die Region binden könne. „Dies ist wichtiger Baustein für eine solide Zukunft des Wirtschaftsstandortes Ostfriesland“, stellte Connemann fest.

Ebenso positiv ist die Tatsache, dass im vergangenen Jahr 59 Prozent der Arbeitslosen nach drei Monaten wieder in Lohn und Brot waren. Rund ein Viertel wartete weniger als ein halbes Jahr auf eine Neuanstellung. Länger als ein Jahr warteten nur 6 Prozent. Alle Zahlen verbesserten sich im Vergleich zum Vorjahr und liegen unter dem Landesdurchschnitt.

Sogar unter die Top Ten schaffte es die Agentur Emden-Leer beim Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen. Hier konnte ein Plus von 3,8 Prozent verzeichnet werden. Damit wurde auch die Hürde von 150.000 Beschäftigten im Sommer 2015 in Ostfriesland überschritten. „Mehr als 5.000 neue Jobs. Das kann sich sehen lassen. Da haben sich unsere verstärkten Bemühungen speziell im Ausbildungsbereich ausgezahlt“, so operativer Geschäftsführer Manfred Gardemann.

Eine Tatsache trübt die Stimmung allerdings dann doch. Denn die „die Arbeitslosigkeit in Ostfriesland ist alt und lang“, bedauerte Dupák. Gerade die Vermittlung der über 50 Jährigen gestaltet sich schwierig. Hier liegt Ostfriesland mit einer Beschäftigungsquote von 43,7 Prozent rund 8,3 Prozent unter dem Landesdurchschnitt.

Dies war Wasser auf die Mühlen von Connemann. Sie selbst initiierte eine Kampagne der Agentur für Arbeit Nordhorn. Bei der Plakataktion „Gesicht zeigen für Ältere“ werden Persönlichkeiten der Region über 50 Jahre abgebildet. „Von dieser Erfahrung können auch Betriebe der Region profitieren“, ist Connemann überzeugt. Die ersten Plakate werden ab Mitte März im Emsland und in der Grafschaft Bentheim zu sehen sein.

EMSLAND/OSTFRIESLAND. Im Spätsommer 2016 werden rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland kommen. Ein Teil von ihnen darf sich auf eine Gastfamilie in Ostfriesland oder dem Emsland freuen.

Die jungen Menschen sind Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP). Es handelt sich dabei um ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird. Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland. Im Gegenzug reisen etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA.

Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth for Understanding durchgeführt. Der gemeinnützige Verein betreut neben den 50 amerikanischen Stipendiaten auch rund 500 weitere Austauschschüler aus aller Welt, die im Sommer für ein Jahr nach Deutschland kommen.

Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann engagiert sich als Patin im PPP. „Ich würde mich freuen, wenn auch in meiner Heimat ein junger Mensch Deutschland hautnah erlebt. Schließlich haben wir in der Region vom Twist bis Borkum eine Menge zu bieten“, so Connemann. „Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung. Das Familienleben wird sozusagen um einen „Botschafter“ bereichert.“

Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. „Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen“, erklärt Connemann.

Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich im Wahlkreisbüro von Gitta Connemann unter der Telefonnummer 04961/669685 oder per E-Mail an gitta.connemann@bundestag.de. Weitere Informationen finden sich auch im Internet auf der Seite: www.bundestag.de/ppp.