Monat: Juli 2015

BERLIN. Am Sonntag, 6. September 2015, ist es wieder soweit: Bürgerinnen und Bürgern können den Deutschen Bundestag unter die Lupe nehmen. Interessierte können sich dort über den Arbeitsalltag der Abgeordneten aber auch über den Bundestag selbst informieren.

Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind.

Es gibt aber nicht nur viel sehen sondern auch zu hören: auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament.

Die vier Bundestagsfraktionen stellen sich dort vor, wo normalerweise getagt wird – auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes. Auch die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus. Führungen durch das Bibliotheksmagazin und das Parlaments- und Pressearchiv, ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab.

„Der Besuch lohnt.“, ist die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann überzeugt. Sie geht seit 14 Jahren im Zentrum der bundesdeutschen Politik ein- und aus. „Auch ich entdecke immer noch wieder Neues. Denn der Bundestag ist wie eine Kleinstadt, allerdings einer ganz besonderen. Lassen Sie sich überraschen.“
Die Öffnungszeiten: 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr). Der Eintritt ist kostenfrei. Weitere Informationen und ein ausführliches Programm finden Interessierte auf der Internetseite des Deutschen Bundestages: http://www.bundestag.de/tea

LEER. „Was machen die da oben eigentlich?“ Diese Frage wird Katrin Stufler und Sylvia Bachmann im Infomobil des Deutschen Bundestages häufig gestellt. Sie informieren noch bis Samstag über die Arbeit des Parlaments und die Aufgaben der Politiker. Ob Schülergruppen oder einfach Interessierte Bürgerinnen und Bürger – auf dem Denkmalplatz konnte jeder seine Fragen loswerden. Eindrücke aus erster Hand gab es für die Besucher von der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann. Die Christdemokratin stattete dem „rollenden Infozentrum“ einen Besuch ab und nutzte prompt die Gelegenheit um den Gästen Rede und Antwort zu stehen. „Bürgerinnen und Bürger müssen das Gefühl haben, dass ihre Vertreter für sie erreichbar sind. Politik muss den Menschen zugewandt sein. Demokratie ist immerhin unser höchstes Gut“, so Connemann.

BERLIN/MEPPEN. Max Büter ist 60 Jahre alt, verheiratet und zwei Kinder. Er kommt aus Bayern. Jetzt ist er für die Arbeitnehmerpartei Deutschlands (APD) in den Bundestag eingezogen. Dort arbeitet er im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.

Sie haben noch nie etwas von Max Büter gehört? Kein Wunder. Denn er ist keine reale Person, sondern die fiktive Spielrolle von Jordy Aalderink. Der 17jährige Niederländer geht in Meppen zur Schule. Auf Einladung der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann nahm er jetzt am Planspiel „Jugend und Parlament 2015“ des Deutschen Bundestages teil.

Gemeinsam mit 300 anderen Jugendlichen aus ganz Deutschland blickte er hinter die Mauern des Bundestages. Dazu erhielt er einen neuen Namen, Lebensgeschichte und eine Parteizugehörigkeit. Aus Jordy Aalderink wird Max Büter, aus dem Niederländer ein waschechter Bayer. „Ich hatte einen neuen Kollegen – wenigstens für einige Tage“, so seine Patin Gitta Connemann.

Als neuer Abgeordneter brachte Aalderink alias Büter gemeinsam mit anderen Jugendlichen eine Gesetzesinitiative zum Tierschutz in den Bundestag ein. Weitere Themen waren der EU-Beitritt „Illyriens“, die Tarifeinheit und gerechte Bewerbungsverfahren. Die Auseinandersetzung mit anderen politischen Ansichten war eine besondere Erfahrung für Jordy Aalderink. „Ich habe die Zeit während des Planspiels besonders genossen. Ich habe sehr viel gelernt und einen guten Einblick in die Gesetzgebung erhalten. Bedanken möchte ich mich ganz herzlich bei Frau Connemann für die Einladung. Ich hoffe in einigen Jahren ihr Kollege in der Realität zu sein.“, so der Schüler. Nicht nur politische Erfahrungen konnte der junge Nachwuchspolitiker mitnehmen, sondern auch Toleranz gegenüber anderen Parteien. Und er lernte, dass es wichtig ist, für seine Meinung zu kämpfen. „Mit großer Freude“, blickt der Teilnehmer zurück.

LEER. „Jetzt entsteht das Herzstück“, freute sich der THW-Ortsbeauftragter für Leer, Stefan Sandstede bei einer Begehung des Übungsgeländes in Leer. Dort startete jetzt der zweite Bauabschnitt. Gemeinsam mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Landrat Bernhard Bramlage begutachtete er die Bauarbeiten.

Jetzt entstehen der eigentliche Übungsdeich und der darin integrierte Deichschart. Dieser wird künftig, wie bei einem richtigen Deich, als Durchfahrt dienen. Im Rahmen der Ausbildung im Bereich Hochwasserschutz und Deichverteidigung gehört es dann auch dazu, dieses Deichschart entsprechend fachmännisch zu verschließen. In den Deich selbst wird ein entsprechendes Rohrleitungssystem verbaut, durch welches Wasser an verschiedenen Austrittsstellen am Deich gepumpt werden kann und so eine realistische Darstellung von Schadensstellen ermöglicht. Hier lernen und trainieren die Retter, wie ein Deichleck geschlossen und unter Kontrolle gebracht wird. Fertig gestellt werden soll auch im 2. Bauabschnitt der Platz für die Sandsacklogistik.

Rund 150.000 Euro betragen die Kosten für diese Baumaßnahmen. Diese verteilen sich auf das THW, den Bund und den Landkreis Leer. „Diese Ausgaben werden sich mehrfach bezahlt machen“, ist sich Connemann sicher, denn: „Dieses Übungsgelände wird Helferinnen und Helfern darauf vorbereiten, Leben und Existenzen retten. Und vor allem nach dem Einsatz, wieder gesund zu ihren Familien zurückzukehren.“ So sieht es auch der Landrat: „Wir sind froh, eine solche Einrichtung quasi vor der Haustür zu haben und auch die Möglichkeit besteht, dass alle Feuerwehren im Landkreis an diesem Übungsdeich üben können.“
Wann genau das Übungsgelände fertiggestellt werden kann, steht noch nicht ganz fest. Aber Sandstede rechnet damit, im kommenden Jahr mit den ersten Gruppen auf dem Gelände trainieren zu können.