Monat: September 2012

RENKENBERGE. Jetzt liegt die Genehmigung vor: ab November kann gebaut werden. Dann soll das Clubhaus des SV Blau-Weiß Renkenberge wieder auf Vordermann gebracht werden. „Es wird Zeit. Der Sanierungsbedarf drückt“, berichtete jetzt der 1. Vorsitzende des Vereins Klaus Brands. Anlass war ein Besuch von Vertretern der CDU.

Im Gespräch mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann, Bürgermeister Heiner Bojer, Samtgemeindebürgermeister Karl-Heinz Weber, dem Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes  Ferdinand Drees sowie dem Vorsitzenden des CDU-Samtgemeindeverbandes Heinz-Bernd Meyer schilderte der Vorsitzende die Pläne für das Gebäude. Dieses war im Jahr 1972 gebaut und 14 Jahre später zum ersten Mal saniert worden. Bürgermeister Heiner Bojer bekräftigte: „Der Standard der 80iger Jahre reicht heute nicht mehr.“

Geplant ist die komplette Modernisierung des Erdgeschosses. Auch eine WC-Anlage im Außenbereich soll neu gebaut werden. Alleine die Sachkosten belaufen sich auf rund 65.000 Euro. Der Kreissportbund und der Landkreis Emsland haben dafür bereits ihre finanzielle Unterstützung zugesichert.

„Renkenberge lebt von und mit seinem Sportverein“, betonte Gitta Connemann. Denn der Verein habe seit seiner Gründung das Leben vor Ort wesentlich mitgeprägt. Das zeigen schon die Zahlen: von den 700 Einwohnern haben 160 einen Mitgliedsausweis. „Jede Familie ist durch ein Mitglied vertreten“, betont Bürgermeister Bojer. Und auf ihr Engagement setzt jetzt auch der Verein. Bereits 1972 hatten viele ehrenamtliche Helfer beim Neubau mit angepackt. 1986 war es nicht anders: in 4000 Arbeitsstunden wurde nicht nur ein zweigeschossiges Dach errichtet, sondern auch eine behindertengerechte Toilette eingebaut.

Und wie damals gilt auch heute noch: „Ohne Ehrenamt geht es nicht“, sagte Bürgermeister Heiner Bojer. Für die geplante Sanierung des Erdgeschosses inklusive Spieler-Kabinen, Duschanlagen, Schiedsrichter-Kabine, neuen Abstell- und Ballräumen sowie dem Anbau einer WC-Anlage im Außenbereich baut der Kommunalpolitiker auf die tatkräftige Unterstützung der Mitglieder des Sportvereins. „Die Ehrenamtlichen sind der Pulsschlag jeder Gemeinde“, sagte Gitta Connemann.

Pünktlich zum Beginn des Spielbetriebes im März sollen alle Arbeiten am Clubheim abgeschlossen sein. Insgesamt sind in dieser Saison zwölf Mannschaften gemeldet worden. Besonders stark ist der Kinder-und Jugendbereich vertreten. Und über das Thema „Inklusion“ wird in Renkenberge nicht nur gesprochen, sondern auch in die Tat umgesetzt. Gleich drei geistig Behinderte spielen in drei Mannschaften mit. „Das ist nicht selbstverständlich“, lobte Gitta Connemann die vorbildliche Arbeit des Sportvereins.

Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag den Antrag der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP zur Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik in der Europäischen Union verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann:

„Die Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik der Europäischen Union ist für viele Fischerfamilien und Verbraucher in unserem Land von größter Bedeutung. Denn Fisch ist beides – Existenzgrundlage und wertvolles Lebensmittel.

Die Europäische Union hat ihre selbst gesteckten Ziele in der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) bislang verfehlt. Trotz positiver Tendenzen in den letzten Jahren sind nach wie vor Fischbestände überfischt. Die wirtschaftliche Situation der Fischer und ihre Zukunftsperspektiven sind schlecht. Und es gibt weiterhin Defizite bei den Fischereipartnerschaftsabkommen mit den Entwicklungsländern.

Das oberste Ziel der GFP-Reform muss die strikte Einhaltung des Nachhaltigkeitsprinzips sein. Ohne eine signifikante Erholung der überfischten Bestände und der Bewahrung des empfindlichen Ökosystems ‚Meer‘ lässt sich die Zukunft der deutschen und europäischen Fischerei nicht sichern. Als zentrales Instrument setzen wir auf ein modernes Fischerei-Management mit mehrjährigen Bewirtschaftungsplänen. Diese müssen auf alle kommerziell genutzten Bestände ausgedehnt werden. Außerdem muss die Fischerei selektiver werden. Nur so lassen sich Jungfische besser schützen und unerwünschte Beifänge stärker vermeiden.

Wir setzen uns dafür ein, dass die Mitgliedstaaten künftig für das Quoten-Management zuständig bleiben. Eine verpflichtende Einführung von handelbaren Quoten lehnen wir ab. In Deutschland sollte das bewährte Quotensystem fortgeführt werden.

Besondere Verantwortung trägt Europa auch bei der Nutzung von Fischbeständen außerhalb der EU-Gewässer. Das Nachhaltigkeitsprinzip darf nicht an den Grenzen der EU-Gewässer halt machen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die EU-Fischereifahrzeuge nur den Überschuss an Fangmengen fischen können, der von den Fischern in den Entwicklungsländern nicht selbst genutzt werden kann. Dieser Grundsatz muss in allen Fischereipartnerschaftsabkommen der EU fest verankert werden.

Der Verbraucher kann durch seine Kaufentscheidung eine nachhaltige Fischerei wesentlich unterstützen. Aber er muss auch wissen, was er kauft. Wir brauchen Mindestkriterien für ein Fischerei-Nachhaltigkeitssiegel. Hier muss der EU-Kommissionsvorschlag noch deutlich nachgebessert werden.“

Hintergrund:

Im Juni dieses Jahres verständigten sich die EU-Fischereiminister auf eine allgemeine Ausrichtung. Inzwischen liegen im Europäischen Parlament mehr als 2.500 Änderungsanträge zu den Vorschlägen der EU-Kommission vor. Das neue Regelwerk der Gemeinsamen Fischereipolitik der EU soll für die kommenden zehn Jahre gelten.

„Die Reise hat uns nicht nur viel Spaß gemacht, sondern wir haben auch sehr viel gelernt“, waren sich die 50 Gäste aus Ostfriesland und dem Emsland einig. Sie verbrachten auf Einladung der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann vier Tage in der Bundeshauptstadt. Neben einer Führung in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand sowie einem Gespräch in der Forschungs-und Gedenkstätte Normannenstraße (ehemalige Stasi-Zentrale) stand auch ein Besuch im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf dem Programm. Und dort konnten selbst erfahrene Teetrinker noch etwas dazulernen: denn Kräutertees sollten immer mit kochendem Wasser aufgegossen werden und mindestens fünf Minuten ziehen. „Nur so können Schadstoffe vernichtet werden“, erläuterte ein Mitarbeiter des Ministeriums. Zum Glück gelte dies nicht für den Ostfriesentee. Ein Höhepunkt der Reise war der Besuch des Reichstags und ein Gespräch der Abgeordneten Gitta Connemann. Die Christdemokratin erzählte von ihrer Arbeit im Wahlkreis und in Berlin. Was macht eine Abgeordnete eigentlich den ganzen Tag? Zum Abschluss der Bildungs- und Informationsreise konnte die Besuchergruppe noch den herrlichen Blick von der Kuppel des Reichstages auf Berlin genießen.

BORKUM. Gute Nachricht für Borkum: Der Hubschrauberlandeplatz und der Dienstposten der Bundeswehr bleiben weiterhin erhalten. „Es gibt keinerlei Überlegungen, diese auszugliedern. Im Einzelfall ist eine Mitbenutzung durch Dritte im Rahmen freier Kapazitäten möglich“. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Thomas Kossendey in einem Gespräch mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann in Berlin mit. In den letzten Wochen hatte es Vermutungen über eine mögliche Privatisierung der Anlage gegeben. Die Christdemokratin hatte deshalb eine Anfrage gestellt und für Borkum geworben. Jetzt steht fest: Der SAR-Hubschrauber wird weiterhin auf Borkum seinen festen Landeplatz haben – und zwar unter Kontrolle der Bundeswehr. „Dies ist ein weiteres Bekenntnis des Bundes zu Borkum“, betonte Connemann.

Nicht nur für Rettungsflüge hat der Landeplatz eine große Bedeutung, sondern auch für die Anbindung von Borkum an das Festland. „Bei starker Vereisung ist dieser die einzige und verlässliche Verbindung“, sagte Gitta Connemann. Dem stimmt auch Borkums Bürgermeister Georg Lübben zu. „Es ist ein großer Erfolg, dass der Hubschrauberlandeplatz in seiner jetzigen Form weiter bestehen bleibt. Das ist für unsere Insulanerinnen und Insulaner von großer Wichtigkeit“.

Mehrere Firmen haben sich beim Verteidigungsministerium um eine Mitbenutzung beworben. „Es lagen Anfragen vor, die aber bisher wegen nicht ausreichender Kapazitäten abgelehnt werden mussten“, bestätigte Thomas Kossendey. In jedem Einzelfall werde nun geprüft, ob die bestehenden Kapazitäten ausreichen. „Sollte dies der Fall sein, könnten Mitbenutzungsverträge vereinbart werden“, so Kossendey weiter. Die Bundeswehr plane keine Ausweitung der Infrastruktur. Sollte dies von anderer Seite geschehen, müsste die personelle Betreuung der Ausweitung ebenfalls durch Dritte erfolgen.

DÖRPEN. Es bleibt dabei: die Deutsche Bahn hält an der Fertigstellung des neuen Bahnhofs in Dörpen bis 2014 fest. Die Bahn bereitet deshalb die Vorplanungen für den neuen Standort an der Neudörpener Straße vor. Das Ergebnis soll im Oktober der Gemeinde vorgestellt werden. „Das ist ein wichtiger Schritt für Dörpen. Als ein aufstrebender Ort ist ein moderner Bahnhof ein Muss“, freuen sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, der Dörpener Bürgermeister Manfred Gerdes sowie Samtgemeindebürgermeister Hermann Wocken über die positive Nachricht aus Hannover. Gitta Connemann hatte sich mehrfach von der Deutschen Bahn über den aktuellen Sachstand informieren lassen.

Die konkreten Pläne für den Neubau wird die Deutsche Bahn im Oktober in Dörpen vorstellen. „Das ist wirklich eine gute Nachricht. Ich freue mich, dass das Verfahren mit der Deutschen Bahn so reibungslos funktioniert“, sagte Samtgemeindebürgermeister Hermann Wocken. Mehrere Varianten waren bereits im letzten Jahr für eine Sanierung am bisherigen Standort geprüft und dann wieder verworfen worden. Der Grund: entweder waren die Vorschläge zu teuer oder sie kollidierten mit den Erweiterungsplänen der Umschlaggesellschaft für den Kombinierten Verkehr (DUK) am bisherigen Standort. Der Rat der Gemeinde Dörpen hatte deshalb dem Neubau an der Neudörpener Straße einstimmig zugestimmt.

Es musste auch etwas passieren. Denn der bisherige Bahnhof ist alles andere als ein Aushängeschild für Dörpen. „Der Bahnhof ist in seinem gegenwärtigen Zustand keine gute Visitenkarte für uns“, sagte der Dörpener Bürgermeister Manfred Gerdes. Das sieht Gitta Connemann genauso. „Für Menschen mit Handicap oder Eltern mit Kindern ist er eine Katastrophe“, betont die Christdemokratin.

Zu den konkreten Vorplanungen wollte sich die Bahn noch nicht äußern, sondern erst bei der offiziellen Vorstellung im Oktober in Dörpen. Fest steht aber: der neue Bahnhof wird natürlich behindertengerecht gestaltet, teilte ein Mitarbeiter der Deutschen Bahn mit. Finanziert wird der Bahnhofsneubau aus dem Förderprogramm „Niedersachsen ist am Zug II“ gemeinsam von Bund und Land. Für die Modernisierung von insgesamt 40 Bahnstationen in Niedersachsen stehen rund 100 Millionen Euro zur Verfügung, so Gitta Connemann.

120829 Sonderbrief Senkung Rentenbeitrag

WEENER. Gute Zwischennachrichten aus Berlin: die Bundeswehr hat weiterhin großes Interesse, die Ausbildungsplätze in der Region zu erhalten. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs, das die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann jetzt mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Kossendey (MdB), Oberst Christian Walkling und Ministerialdirigent Christian Nachtwey in Berlin führte. Dort hatte die Christdemokratin für den Verbleib der 138 Ausbildungsplätze in der Region geworben. Bisher ist die Ausbildung junger Menschen in Weener bis 2014 gesichert. „Wir sind weiter im Spiel“, zeigte sich Connemann nach dem Gespräch vorsichtig optimistisch.

Bekanntlich stehen derzeit alle 32 Ausbildungswerkstätten in Deutschland auf dem Prüfstand. Ist dieses Ausbildungssystem geeignet, den erforderlichen qualifizierten Nachwuchs zu gewinnen? Stehen Aufwand und Nutzen in einem vertretbaren Verhältnis? Wie können die vorhandenen Strukturen optimiert werden? Dies sind nur einige der Fragen, die von den Streitkräften und dem Personalmanagement der Bundeswehr beantwortet werden müssen.

Dazu wurden vor Ort in jeder Ausbildungswerkstatt Daten erhoben und ausgewertet. Für Weener wurden dabei auch Minuspunkte festgestellt. „Leider ist der bauliche Zustand der Werkstätten schlecht bis nicht nutzbar. Der Investitionsbedarf ist groß“, erklärte der für Grundsatzangelegenheiten der Ausbildung der Streitkräfte zuständige Oberst Walkling. Und dennoch gibt es Hoffnung. Denn auf der Plusseite stehen zwei wichtige Argumente für die Ausbildung im Rheiderland. „Nur in Weener werden Fachinformatiker und Elektroniker ausgebildet. Das Angebot und die Qualität der Ausbildung werden anerkannt“, betonte Connemann.

Der Dreh- und Angelpunkt in dem Gespräch war auch die Frage: welcher Beitrag kann vor Ort für den Erhalt der Ausbildungswerkstatt geleistet werden? Denn die Einrichtung der Bundeswehr ist sanierungsbedürftig. Die Kosten werden auf rund fünf Millionen Euro geschätzt. Auf Initiative der Leeranerin hatte ein Runder Tisch dazu ein Konzept erarbeitet. Eine Alternative sei der Neubau einer Werkstatt durch einen Investor. In diesem Fall wäre eine wirtschaftlich tragbare Übergangslösung erforderlich, erläuterte Gitta Connemann. Als Option käme damit auch eine Umsiedlung der Ausbildungswerkstatt zeitweise oder dauerhaft in bestehende Werkstätten im Landkreis Leer in Betracht, so die CDU-Politikerin weiter. „Entscheidend ist, dass die Ausbildungsplätze in Weener und der Region erhalten bleiben.“

Nun müssen die Voraussetzungen vor Ort geprüft werden. Das Engagement vor Ort könnte dabei eine wichtige Rolle für den Erhalt der Ausbildungswerkstatt an einem ostfriesischen Standort spielen. Denn in wenigen Wochen soll eine Empfehlung zur Zukunft aller Ausbildungswerkstätten vorgelegt werden.

Ein großer Kritikpunkt steht aber jetzt schon fest: insgesamt sei die Übernahmequote in Höhe von durchschnittlich 35 Prozent bundesweit nicht ausreichend. „Derzeit stehen Ausbildungskosten und Übernahmequoten nicht im angemessenen Verhältnis“, berichtet Oberst Christian Walkling. Das trifft auch auf den Standort Weener zu. Dort liegen die Übernahmequoten unter dem Durchschnitt.

„Die Ausbildung in Weener ist dank des Einsatzes der Ausbilder ausgezeichnet. Die personellen Voraussetzungen sind bestens. Wir haben eine Chance verdient“, warb Gitta Connemann in Berlin für den ostfriesischen Standort. Die Einrichtung sei ein Aushängeschild bei der Nachwuchswerbung für die Bundeswehr. Das sieht Thomas Kossendey genauso. „Eine positive Grundstimmung ist sicherlich gegeben“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär mit Blick auf die Zukunft der Ausbildungswerkstatt in Weener.

BORKUM. Der Bund hat bereits einen Zuschuss für die Sanierung des Borkumer Wasserturms von 150.000 Euro bewilligt. „Damit ist der Ball ins Rollen gekommen“, freut sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. Denn jetzt sicherte auch das Land Niedersachsen seine Unterstützung mit 146.000 Euro zu. „Unser Einsatz ist ein weiteres Mal belohnt worden“, so Connemann weiter. Sie hatte zu einem Runden Tisch ins Borkumer Rathaus eingeladen, um die weitere Finanzierung zu sichern.

Neben Vertretern der Stadt und Mitgliedern des Vereins „Watertoorn Börkum“ nahmen auch Hermann Schiefer vom Landesamt für Denkmalpflege sowie Karsten Deyerling vom Amt für Landentwicklung (LGLN) an dem Gespräch teil. Auf Bitte der Christdemokratin hatten die beiden  die Möglichkeit einer Landesförderung geprüft – mit Erfolg. Beide Landesvertreter sicherten zu: Das Land Niedersachsen wird sich beteiligen. Der Zuschuss von 146.000 Euro stammt aus dem EU-Topf „Kulturerbe“. Nur Bauwerke mit einer landesweit großen Bedeutung erhalten diese Unterstützung. Und dazu zählt jetzt auch der Borkumer Wasserturm.

Alleine für die erste Projektphase, die Rekonstruktion des Daches sowie der Umbau des Wasserturms, werden 494.000 Euro benötigt. Bereits im Mai diesen Jahres wurde eine Förderung von 150.000 Euro aus Bundesmitteln bewilligt. Der Verein ist bereit, selbst 70.000 Euro zu schultern. Für den ersten Bauabschnitt fehlt damit „nur noch“ eine Summe von 128.000 Euro. „Den restlichen Betrag werden wir auch noch zusammen bekommen. Wir sind auf dem richtigen Weg“, zeigte sich die Connemann optimistisch. Dafür sollen beispielsweise die Sparkassenstiftung, die VR-Stiftung, die EWE-Stiftung, die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, die Gerhard ten Dornkaat-Koolmann-Stiftung sowie die Bingo-Stiftung angesprochen werden. Hilfe signalisiert auch die Stadt Borkum. „Wir werden dieses tolle Vorhaben tatkräftig unterstützen“, sagte Bürgermeister Georg Lübben.

In der zweiten Projektphase plant der Verein „Watertoorn Börkum“, den Turm zu einem Wassermuseum auszubauen. Die Kosten werden dafür auf 474.000 Euro geschätzt. Bislang stehen Eigenmittel des Vereins in Höhe von 50.000 Euro zur Verfügung. In der dritten Bauphase soll zusätzlich ein Info-Pavillon gebaut und als Begegnungszentrum genutzt werden. Für die geplanten Kosten von 161.000 Euro stehen 20.000 Euro an Eigenmitteln bereit.

Der Wasserturm ist eines der Borkumer Wahrzeichen. Er wurde 1900 erbaut und steht seit 1983 unter Denkmalschutz. „Dieses Bauwerk ist einmalig an der Küste“, betonte Connemann. Mit der Landesförderung werde ein weiteres Mal die Bedeutung dieses Bauwerks für die Insel und die ganze Region unterstrichen. Dem stimmt auch Werner Tapper zu. „Wir freuen uns riesig über die Förderung“, sagte der Vorsitzende des Vereins „Watertoorn Börkum e.V.“ Mit weiteren Fördermitteln sei die Chance groß, dass mit dem ersten Bauabschnitt in 2013 begonnen werden könne. Tapper fiebert schon der Fertigstellung des Bauwerks entgegen. „Das wird ein Kleinod für Borkum“.

Auch Dr. Monika Harms von der Borkumer CDU zeigt sich von niedersächsischen Landesförderung begeistert. „Im Hinblick auf die gewünschte Intensivierung der deutsch-niederländischen Städtepartnerschaft zwischen der Gemeente Eemsmond und der Stadt Borkum bieten die Bestrebungen des Vereins, den Wasserturm auch zu einem grenzüberschreitenden deutsch-niederländischen Begegnungs- und Tagungszentrum auszubauen, einen hervorragenden Beitrag zur Vertiefung unserer nachbarschaftlichen Beziehungen und Freundschaften“, so die CDU-Stadtverbandsvorsitzende und stellvertretende Bürgermeisterin.

Am Runden Tisch beteiligten sich neben Connemann Bürgermeister Georg Lübben, Hermann Schiefer (Landesamt für Denkmalpflege – Gebietsreferent Weser-Ems), Karsten Deyerling (LGLN Aurich), Christian Hofmann (Leiter Wirtschaftsbetriebe der Stadt Borkum), Niels Juister (Landkreis Leer – Untere Denkmalschutzbehörde). Für den Verein „Watertoorn Börkum e.V.“ waren Werner Tapper (Vorsitzender), Jürgen Müller, Gregor Ulsamer, Tönjes Akkermann, Freerk Leemhuis, Prof. Dr. Rainer Fremdling sowie Maria Ostermann mit dabei. Die Borkumer CDU wurde durch Dr. Monika Harms und Jo Harms vertreten.