18.6.2013: Finanzspritze für Krankenhäuser

OSTFRIESLAND/EMSLAND. Das sind gute Nachrichten für die Krankenhäuser im Emsland und in Ostfriesland: der Bundestag hat Soforthilfen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro beschlossen. Damit sollen insbesondere die stark gestiegenen Personalkosten der Kliniken ausgeglichen werden. „Schon ab dem 1. August 2013 werden die Hilfsgelder ausgezahlt“, teilte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann jetzt mit. Für jede ab diesem Zeitpunkt abgerechnete Behandlung erhalten die Krankenhäuser zusätzlich ein Prozent des Rechnungsbetrages. Im Jahr 2014 bekommen sie dann 0,8 Prozent als Zuschlag auf den Rechnungsbetrag.
„Und wir fördern Maßnahmen zur Verbesserung der Krankenhaushygiene mit insgesamt 55 Millionen Euro in diesem und nächstem Jahr“, sagte die Christdemokratin. Das Geld kann unbürokratisch fließen. Damit kommt es Ärzten, Pflegekräften und vor allem Patienten schnell zu Gute. Die Krankenhäuser können jetzt für dieses und das kommende Jahr auf einer soliden Finanzbasis planen. Connemann: „Eine gute medizinische Versorgung sollte uns allen am Herzen liegen.“

Hintergrund:
Die kollektive Haftung wird abgeschafft. Derzeit gilt: Krankenhäuser, die Patienten über eine bestimmte Zahl hinaus versorgen, müssen einen finanziellen Abschlag akzeptieren. Das bisherige Vergütungssystem sieht vor, dass dadurch auch für andere Kliniken des gleichen Bundeslandes die Vergütungen sinken. Diese Regelung wird für 2013 und 2014 außer Kraft gesetzt. Im Vorgriff auf zukünftige Verhandlungsrunden werden die Tariflohnsteigerungen in 2013 teilweise ausgeglichen.
Außerdem wird es ein Hygiene-Förderprogramm geben. Mit diesem Programm werden Krankenhäuser unterstützt, notwendiges Hygienepersonal einzustellen sowie Ärzte und Pflegekräfte auf dem Gebiet der Krankenhaushygiene weiterzubilden. Die jährlichen Mehrausgaben für das Hygiene- Förderprogramm verteilen sich bis zum Jahr 2016 wie folgt: 2013: rund 17 Millionen Euro, 2014: rund 40 Millionen Euro, 2015: rund 56 Millionen Euro und 2016: rund 57 Millionen Euro.